Vladimir Putin: Macht & Reichtum

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von Raoul Sylvester Kirschbichler

Russlands Präsident Vladimir Putin hat sich an ein prunkvolles Leben gewöhnt. Macht und Reichtum stehen in einzigartiger Wechselwirkung zueinander. Seine Machtdemonstrationen verfolgen politische aber auch persönliche Interessen.

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Es waren keine großen Menschenmassen, nur rund 2000 Demonstranten, die sich im Spätsommer im Zentrum Moskaus versammelten und – trotz Demonstrationsverbots – lautstark gegen das fadenscheinige Korruptionsverfahren gegen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny protestierten. Doch mittlerweile wird man im Kreml schon bei wenig Hundert aufgebrachten Demonstranten nervös. Russland Präsident Vladimir Putin duldet keinen Widerspruch, solange er selbst, langfristig gesehen, in keinster Weise davon profitieren kann.

Nawalny wurde zu fünf Jahren Straflager verurteilt, am nächsten Tag allerdings sofort wieder freigelassen. So konnte er sich auch für die Moskauer Bürgermeisterwahl registrieren. Eine Bürgermeisterwahl ohne den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hätte den Sieg des Putin-Kandidaten Sergei Semjonowitsch Sobjanin diskreditiert. Nawalny wurde gebraucht, nur deswegen entging er dem Straflager.

Die Feinde des Kremls haben die russische Identität über mehrere Jahrhunderte hinweg geprägt. Ob das die deutsche Wehrmacht oder Napoleons Soldaten waren. Die wahre Größe der russischen Großmacht liegt in der Fähigkeit seine Macht und seinen Einfluss auch verteidigen zu können. Falls notwendig, auch über die Grenzen des russischen Reiches hinaus, mit allen Mitteln, die den Herren im Moskauer Kreml zur Verfügung stehen. Daran misst Russland auch heute noch seinen historischen Ruhm. Und daran wird irgendwann auch Russlands Präsident Vladimir Putin gemessen werden.

Der Unterschied zu den Staats- und Parteichefs aus der tiefkommunistischen Ära ist offensichtlich: Putin wird nicht von seiner Ideologie geleitet. Macht und Machterhalt sind die eigentlichen Stützpfeiler seiner politischen Entscheidungen. Trotzdem war, wie er selbst mehrmals betont hat, der Zerfall der Sowjetunion der schlimmste Tag in seinem Leben. Aber nicht, weil der reale Sozialismus sich langsam selbst ausgehöhlt hatte, sondern, weil mit dem Wegbrechen der Sowjetrepubliken der Einfluss des Kremls auf diese Regionen zu schwinden begann. Dabei hat die totale Abnabelung von Mutter Russland aber nie wirklich stattfinden dürfen. Dafür sorgt Putin schon.

Die aktuelle Situation auf der Krim erinnert an frühere russische Militäreinsätze in Nachbarregionen. Ob Georgien, Transnistrien oder Tadschikistan: Für die Invasion auf der ukrainischen Halbinsel gibt es historische Vergleiche, die nicht lange zurückliegen:

Als im August 2006 der damalige georgische Präsident Michail Saakaschwili versuchte, Südossetien wieder unter Kontrolle zu bringen, antwortete Russland, indem es Truppen entsandte und mit ihnen Teile des georgischen Staatsgebiets besetzte. Wenige Wochen später hat Moskau einseitig die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkannt. Allerdings wurden dauerhafte Militärstützpunkte eingerichtet. De facto haben sich die beiden international nicht anerkannten Gebiete zu russischen Regionen entwickelt, über deren Besatzung sich Tiflis regelmäßig beklagt.

Moskaus verlängerter militärischer Arm reicht heute auch bis Tadschikistan. Seit dem Bürgerkrieg 1992 ist die Präsenz russischer Soldaten jedes Jahr ausgebaut worden. Der Verbleib des russischen Militärstützpunktes in Tadschikistan bis zum Jahr 2042 entspricht laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den strategischen Interessen der beiden Länder. Schließlich teilt sich Tadschikistan im Süden eine knapp 10.000 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan. Das dafür notwendige Abkommen wurde in Putins Schwarzmeer-Residenz Botscharow Rutschej unterzeichnet.

Dass Putin seine kompromisslose Machtpolitik mit seinen persönlichen wirtschaftlichen Interessen verknüpft, versteht sich von selbst. Er besitzt 15 Hubschrauber, 43 Flugzeuge und 20 Paläste. Einzig und allein sein Staatsgehalt hat ihm diesen Luxus nicht beschert. Der russische Präsident ist zu 4,5 Prozent an Gazprom beteiligt und hält über einen seiner Vertreter mit Hilfe eines gefinkelten Netzwerks von Offshore Investmentgesellschaften 37% der Aktien von Surgutneftegas und 50% an der Erdölhandelsfirma Gunar. Sein Geld wurde geradezu aus den russischen Gas- und Ölkonzernen herausgepumpt. Sein derzeitiges Privatvermögen wird auf rund 40 Milliarden Dollar geschätzt. Der größte Teil seines Vermögens ist auf Konten in der Schweiz und in Liechtenstein geparkt.

Doch die Macht des Geldes ist nicht endlos. Das musste Putin mittlerweile selbst erkennen. Bis vor wenigen Jahren war es durchaus ausreichend höhere Löhne zu verteilen und die Pensionen zu erhöhen, um das russische Volk halbwegs zufriedenzustellen. Nun gibt es aber erstmals Anzeichen dafür, dass sich die Gesellschaft in soziale und politische Gruppen und Untergruppierungen aufteilt. Sie alle fordern Mitsprache. Und lässt man sie nicht zu Wort kommen, erfinden sie andere Formen des politischen Protests, um auf sich und ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Wie Putin künftig die konservativen Kräfte wie Landbewohner und Kleinstädter, Industriearbeiter und Handwerker hinter sich vereinen soll, weiß er selber nicht.

Er hat die Antwort (vorübergehend) in der Außenpolitik gefunden.